Stuttgart. Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid teilt die Bedenken des Landesbeauftragten für den Datenschutz, Dr. Stefan Brink, zum geplanten Modellversuch für ein Impfregister. „Der Datenschutzbeauftragte hat völlig Recht, wenn er sagt, dass der Staat nicht in die Rechte von Bürgern eingreifen darf zu Zwecken, die er dann nachher gar nicht umsetzen kann. Mögliche Fehler im…
Die Wellen um die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihre Verbindungen zum Linksextremismus schlagen immer höher. Konsequenzen ziehen bislang jedoch weder sie daraus noch der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) daraus. Doch die Kooperation von Faeser mit der der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahestehenden „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA)…
Stuttgart. Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid hat sich strikt gegen Pläne der Landesregierung ausgesprochen, die Polizei mit der Kontrolle von Impfnachweisen zu beauftragen. „Gerade wurde unsere Polizei noch von der ‚Bürgerbeauftragten‘ in ihrem Bericht anlassloser Kontrollen von Menschen mit Migrationshintergrund beschuldigt, da schickt sich die Landesregierung an, Bürger von der Polizei anlasslos auf ihren Impfstatus…
Stuttgart, 26.01.2022. „Das Ziel, das die FDP-Fraktion mit dieser Gesetzesänderung anstrebt, ist nichts Anderes als ein Transparenzgesetz – auf dem wir als AfD-Fraktion im Einklang mit zahlreichen Bürgerrechtsorganisationen schon lange bestehen.“ Mit diesen Worten begründete der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL heute im Landtag die Zustimmung der Fraktion zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der…
In der vergangenen Woche war ich zu Besuch bei der Nürtinger Jugend- und Musikschule und habe der Einrichtung eine Spende in Höhe von 500 Euro überreicht. Bei dem Projekt „Wie wir euch sehen“ wurde ich von dem jungen und talentierten Künstler Bruno Patta portraitiert. Kunst und Kultur und insbesondere die Kreativität junger Menschen zu fördern…
