Viktor Orbán spricht das aus, was viele politikinteressierte Menschen in Deutschland seit Jahren mit ansehen müssen: Die CDU bewegt sich fortwährend immer weiter in Richtung links und weg von einer konservativen Partei. Orbán: „Sie (CDU) kann sich die Zusammenarbeit mit anderen nur so vorstellen, daß alle ihre Türen nach links geöffnet und die nach rechts…
„Wer den Förderstopp unreflektiert kritisiert, hat sich dermaßen weit von der freien Wirtschaft entfernt, dass er die Meinungen der einschlägigen Branchenverbände kaum wahrzunehmen scheint.“ Mit diesen Worten reagierte der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die heutige Landtagsdebatte zum Breitbandförderstopp. „Der vorübergehende Stopp der Förderung des Breitband-Ausbaus ist im Endeffekt für die Zielerreichung sogar förderlich….
Der kommunalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Tampon-Debatte im Stuttgarter Rathaus als spätes Sommerloch-Theater kritisiert. „Ich stimme OB Frank Noppers (CDU) Einschätzung zu, dass sich weite Teile der Kommunalpolitik von den wirklichen Sorgen und Nöten der großen Mehrheit der Menschen verabschiedet haben. Aber man muss ganz klar die Verantwortlichen dieser Verabschiedung nennen: Grüne und…
Heute begehen wir einen für mich ganz besonderen Feiertag, den Tag der Deutschen Einheit. An diesem Tag feiern wir die Wiedervereinigung unseres Landes unter den Werten, die uns allen so viel bedeuten: Einigkeit und Recht und Freiheit. Gerade in diesen Tagen sind diese Werte gefährdeter denn je. Sei es durch überzogene Corona-Maßnahmen oder eine Politik…
