„Zerdepperte Autoshowrooms, zerstörte Autos, Sabotage in Gaskraftwerken oder an Pipelines. Das wird es nächsten Sommer auf jeden Fall geben.“ Diese Wort stammen von Tadzio Müller, einem langjährigen sogenannten Klima-„Aktivisten“. Er sprach in einem Interview mit dem „Spiegel“ (1) über die aus seiner Sicht schleppenden Fortschritte im Kampf gegen den Klimawandel. Und er sagte: „Ich höre…
Stuttgart. Der digitalpolitische Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL nimmt die Aussagen des Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona, der am EuGH angesiedelte Gutachter bestätigend zur Kenntnis. „Herr Sánchez-Bordona bekräftigt die Urteile des EuGHs aus den Jahren 2014, 2016, 2018 sowie 2020 und bestätigt damit auch meine Auffassung, nach der die anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetdaten gegen das Grundgesetz…
Eine Gruppe vermummter mutmaßlicher Linksextremisten hat in Leipzig drei Männer überfallen, die am Volkstrauertag einen Kranz an einem Soldatendenkmal niedergelegt hatten. Die Angreifer gingen mit Schlagwerkzeugen auf ihre Opfer los und traten und schlugen auf sie ein. Zwei der drei Opfer mussten nach der Tat ins Krankenhaus eingeliefert werden. Der Vorfall zeigt einmal mehr: Speziell…
„Das schönste Denkmal, was ein Mensch bekommen kann, steht im Herzen der Mitmenschen.“ Am vergangenen Sonntag beging ich zusammen mit meinem Kollegen Hans-Jürgen Goßner (Göppingen) den Volkstrauertag auf dem Backnanger Stadtfriedhof. „Das schönste Denkmal, was ein Mensch bekommen kann, steht im Herzen der Mitmenschen“, erinnerten wir beiden an die Worte von Albert Schweitzer während des…
Stuttgart, 10.11.2021. Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Lindenschmid ist in der heutigen Plenardebatte im Landtag zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit hart mit der Corona-Politik der Regierungsparteien in Land und Bund ins Gericht gegangen. Es belustige ihn, dass die Redner der anderen Fraktionen den 122-seitigen Datenschutz-Tätigkeitsbericht von Dr. Stefan Brink durch die Bank lobten, obwohl…
Bereits in den ersten sechs Monaten dieses Jahres gab es über 200 Ermittlungs- und Strafverfahren wegen verbaler oder körperlicher Attacken gegen Politiker. Das zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine entsprechende Anfrage der SPD. Betroffen seien Bürgermeister, Abgeordnete und Stadtratsmitglieder in Baden-Württemberg. Im Jahr 2020 hatte es laut Innenministerium insgesamt 378 Straftaten gegen Politiker gegeben,…
