Das Volk sollte immer entscheiden!

Der vom Bündnis „Klimaneustart“ initiierte Klima-Volksentscheid in Berlin musste eine Bruchlandung machen. Grund dafür ist, dass trotz einer hauchdünnen Mehrheit für die Initiative das notwendige Quorum von mindestens 25 Prozent der wahlberechtigten Berliner nicht erreicht wurde. Dafür wären mindestens 607.518 Ja-Stimmen notwendig gewesen. Erreicht wurden lediglich 442.210 – und dass trotz klimahysterischer Dauerbeschallung insbesondere durch die öffentlich-rechtlichen Medien.

Das Volk hat, das zeigt die Abstimmung in Berlin ganz deutlich, einen guten Riecher dafür, welche Entscheidungen wichtig sind und welche nicht. Und wie in weiten Teilen Deutschlands, glauben auch in Berlin noch lange nicht alle an eine unmittelbar bevorstehende Klimaapokalypse.

Schön wäre es, wenn das Volk nicht nur bei realitätsfernen Themen, sondern auch bei einschneidenden Sachfragen das letzte Wort hätte. Die Vergangenheit hat nicht selten gezeigt, dass sich die parlamentarische Demokratie häufig an parteipolitischen Scharmützeln erschöpft und das Wohl des Landes bei den etablierten Parteien meistens erst weit hinter der Sicherung der eigenen Pfründe steht. Die Schweiz hat hierfür ein bewährtes Instrument installiert, nämlich das der direkten Demokratie.

Hätte sich Deutschland daran schon längst ein Beispiel genommen, wie viele katastrophale Fehlentscheidungen der Altparteien wären uns durch Volksentscheide erspart geblieben? Die Alternative für Deutschland hat seit ihrer Gründung im Jahr 2013 ein Alleinstellungsmerkmal gegenüber CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken. Denn wir trauen den Bürgern mehr zu, als alle vier oder fünf Jahre ein Parlament neu zu wählen!

Unmittelbare Mitsprache für das Volk, auch bei den ganz großen Fragen, ist die politische DNA der Alternative für Deutschland. Dafür werden wir uns mit aller Kraft weiter einsetzen, bis Volksabstimmungen zur demokratischen Normalität in unserem Land werden und nicht weiter die Ausnahme bleiben. Die Zeit ist reif!