Aktuell
Tag der Deutschen Einheit
Heute begehen wir einen für mich ganz besonderen Feiertag, den Tag der Deutschen Einheit. An diesem Tag feiern wir die Wiedervereinigung unseres Landes unter den Werten, die uns allen so…
Daniel Lindenschmid MdL: Anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu Recht gekippt
Stuttgart, den 20.09.2022. Der digitalpolitische Sprecher der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion Daniel Lindenschmid MdL hat die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes EuGH zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt. „Die Richter haben zurecht festgestellt, dass eine…
Daniel Lindenschmid MdL: Überflüssige „Klima Buddy“-App ist Steuergeldverschwendung
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid hat die Entwicklung der „Klima Buddy“-App im Auftrag der Landesregierung als Fehlinvestition kritisiert. „Seit Jahren ist das Thema Klimaschutz in Politik und Medien omnipräsent. Wer…
Regierung scheitert erneut an Digitalisierung
Bayern und Rheinland-Pfalz haben sie seit 2004, Hessen seit 2007 und Sachsen seit 2008 – eine digitale Schulstatistik.Und das Land der Dichter und Denker, der Erfinder und Ingenieure? Nach mehrfacher…
Messerattacke im Haus der Integration – Junger Syrer sticht auf Mitarbeiterin ein!
In Wuppertal wurde im „Haus der Integration“ eine Mitarbeiterin mit einem Messer schwer verletzt. Nach Angaben der „Bild“ soll es sich um einen 21-jährigen Syrer handeln. Die schwerverletzte Frau ist…
Datenschutz gibt es nur ganz oder gar nicht – entweder er ist robust, oder er ist wertlos
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat in seinem Debattenbeitrag die Arbeit des scheidenden Datenschutzbeauftragten Brink gewürdigt. „Lob ist tatsächlich angebracht für die angebotenen Fortbildungs- und Schulungsmöglichkeiten, Vorträge, Diskussionen und…
Verfassungsschutz in Extremismus-Debatte einseitig fokussiert – Es sind Taten gefordert, etwa die Abschiebung von Islamisten und extremistischen Ausländern
„Der Neuigkeitswert sowohl des zugrundeliegenden FDP-Antrags wie auch der hiesigen Debatte tendiert gegen Null.“ Mit diesen Worten begann der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid seinen Debattenbeitrag zum Thema Kinder in extremistischen…
Kretschmann gegen die eigenen Beamten
„Die Absicht des Ministerpräsidenten, das Veto des Hauptpersonalrats gegen die Mitwirkung der Polizei an der bundesweiten Studie zu übergehen, ist ein erneuter Beweis für die pathologische Polizeifeindlichkeit der Grünen.“ Mit…
Freiwilligendienst im Land stärken!
„Während Innenminister Strobl (CDU) den Freiwilligen Polizeidienst am langen Arm verhungern lässt, will Sascha Binder (SPD) gleich den ganzen Arm amputieren.“ Mit diesen Worten reagierte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid…
Gentges (CDU) fordert Vorratsdatenspeicherung!
Die Justizministerin Marion Gentges (CDU) fordert dem Bundesjustizminister Marco Busch (FDP) gegenüber die Einführung einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung, um vermeintlich gegen Kinderpornografie vorgehen zu können. Inzwischen ist hinlänglich bekannt, dass dies…
Indymedia-Entscheidung des Verfassungsschutzes längst überfällig
Stuttgart, 09.06.2022 Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL die Einstufung der Internetplattform „Indymedia“ als extremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) begrüßt. „Nachdem die Seite bereits vor zwei Jahren…
Schutzanlagen für unsere Zivilbevölkerung – JETZT
„Die Forderung von CDU-Fraktionschef Manuel Hagel nach einem bundesweiten Bunker-Konzept ist richtig.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid auf einen entsprechenden Vorschlag Hagels. „Was Bunkeranlagen und Sirenen-Alarm…