Straftaten gegen Polizeibeamte
Nachfolgend finden Sie meine kleine Anfrage zu dem oben genannten Thema mit den entsprechenden Antworten der Landesregierung.
Ähnliche Beiträge
Siebenschläfertum der Altfraktionen – Digitalisierung erfordert mehr Transparenz für Bürger!
Meine Rede vom 29. September 2021 aus dem Landtag von Baden-Württemberg. Es geht um das Digitalisierungs-Versagen der Altparteien und den Open Data-Gesetzesentwurf der FDP. Videoquelle und Tagesordnung: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2021/20210929sitzung0121.html?t=0
AfD-Digitalpolitiker Lindenschmid zu Breitband-Förderstopp: CDU hat Deutschland heruntergewirtschaftet
„Wer den Förderstopp unreflektiert kritisiert, hat sich dermaßen weit von der freien Wirtschaft entfernt, dass er die Meinungen der einschlägigen Branchenverbände kaum wahrzunehmen scheint.“ Mit diesen Worten reagierte der digitalpolitische…