Nach Antifa-Verharmlosung von Nancy Faeser (SPD) – Schluss mit der Relativierung von Linksextremismus!

Die Wellen um die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihre Verbindungen zum Linksextremismus schlagen immer höher. Konsequenzen ziehen bislang jedoch weder sie daraus noch der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) daraus. Doch die Kooperation von Faeser mit der der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahestehenden „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) ist – zumal in der SPD – kein Einzelfall. Immer wieder machen Politiker, auch von den Grünen, gemeinsame Sache mit der VVN-BdA und anderen linksextremistischen Gruppierungen.

Immer dann, wenn solche Organisationen oder Gruppen in das Visier der Sicherheitsorgane gelangen, stellen sie sich dann schützend vor sie, relativieren zum Teil extremistische Akte, die dann zu „zivilem Ungehorsam“ abgemildert werden.

Für eine dieser Gruppierungen steht beispielhaft das sogenannte Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das sich zur Aufgabe gemacht hat, unsere Bürgerpartei – die AfD – zu diskreditieren. Verantwortlich für dieses Bündnis zeichnet sich laut Impressum die VVN-BdA. Registriert wurde die Domain der Internetseite laut Angaben der Registrierungsstelle „DENIC“ jedoch von der Jugendorganisation der SPD, den Jusos.

Den Aufruf von „Aufstehen gegen Rassismus“ haben 2016 zahlreiche Spitzenpolitiker der Altparteien unterstützt, darunter: Katarina Barley (SPD), Dietmar Bartsch (Die Linke), Ricarda Lang (Grüne), Eva Högel (SPD), Ralf Stegner (SPD) und Anton Hofreiter (Grüne).

Auf der Liste der Erstunterzeichner stehen jedoch nicht nur Politiker aus der zweiten oder dritten Reihe, wie etwa der völlig bedeutungslose Ralf Stegner, sondern auch: Katrin Göring-Eckardt (Grüne, heutige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages), Manuela Schwesig (SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern) und Cem Özdemir (Grüne, heutiger Bundeslandwirtschaftsminister). Zum Unterstützerumfeld gehören allerdings nicht nur Parteien, sondern auch linksextreme Gruppen, die von den Verfassungsschutzämtern beobachtet und zum Teil auch der gewaltbereiten Szene zugerechnet werden.

Wie geht in einem demokratischen Rechtsstaat das Engagement in Bündnissen, die von Linksextremisten unterwandert sind, mit politischen Spitzenämtern zusammen? Schluss mit der Relativierung von Linksextremisten! Schluss mit der Beschädigung von Spitzenämtern mit hoher Repräsentanz in unserem Land durch das Engagement der angeblich „demokratischen Parteien“ in solchen Bündnissen!

Es wird Zeit für einen entschlossenen Kampf gegen jede Art von Extremismus. Und damit wird es Zeit für eine starke AfD! Denn nur die Alternative für Deutschland setzt sich für diesen entschlossenen Kampf konsequent ein!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/faeser-und-linksextremismus-problem-spd/

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