„Die Forderung von CDU-Fraktionschef Manuel Hagel nach einem bundesweiten Bunker-Konzept ist richtig.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid auf einen entsprechenden Vorschlag Hagels. „Was Bunkeranlagen und Sirenen-Alarm…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 26.04.2022. Die Aufklärungsquote an gemeingefährlichen Geldautomatensprengungen durch vorwiegend ausländische Täter ist miserabel. Das erbrachte die Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage des innenpolitischen AfD-Fraktionssprechers Daniel Lindenschmid…
Stuttgart. Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid teilt die Bedenken des Landesbeauftragten für den Datenschutz, Dr. Stefan Brink, zum geplanten Modellversuch für ein Impfregister. „Der Datenschutzbeauftragte hat völlig Recht, wenn er…
Stuttgart. Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid hat sich strikt gegen Pläne der Landesregierung ausgesprochen, die Polizei mit der Kontrolle von Impfnachweisen zu beauftragen. „Gerade wurde unsere Polizei noch von der…
Stuttgart, 26.01.2022. „Das Ziel, das die FDP-Fraktion mit dieser Gesetzesänderung anstrebt, ist nichts Anderes als ein Transparenzgesetz – auf dem wir als AfD-Fraktion im Einklang mit zahlreichen Bürgerrechtsorganisationen schon lange…
Stuttgart, 24.01.2022. Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Lindenschmid, fordert die grün-schwarze Landesregierung auf, den Vertrag zur Nutzung der Luca-App nicht zu verlängern. „Die Millionen-Ausgaben für die Nutzung der datenschutzrechtlich…
Stuttgart/Freiburg, 20.01.2022. In Freiburg im Breisgau stockt der Ausbau des Glasfaser-Netzes aufgrund bürokratischer Auflagen und fehlender Genehmigungen. Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Lindenschmid, reagiert darauf mit Unverständnis. „Um Baumwurzeln…
Stuttgart, 21.12.2021. Als „Schlag ins Gesicht“ insbesondere junger Menschen bezeichnet der jugendpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Lindenschmid, die angedachten Kontaktbeschränkungen zu Silvester. „Zu Beginn der Pandemie haben uns die Regierungsparteien…
Stuttgart, 15.12.2021. Der jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Daniel Lindenschmid, lehnt den Vorschlag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ab, jedem 18-Jährigen 20.000 Euro aus Erbschaft- oder…
Stuttgart, 15.12.2021. Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen im Landtag hat sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Lindenschmid, für die Einführung von Tasern bei der Polizei sowie einen besseren Katastrophenschutz…