Parlament

Falschaussage von Innenminister Thomas Strobl (CDU) sowie Stellungnahme des Innenpolitischen Sprechers Daniel Lindenschmid MdL
|

Falschaussage von Innenminister Thomas Strobl (CDU) sowie Stellungnahme des Innenpolitischen Sprechers Daniel Lindenschmid MdL

Hier meine Stellungnahme zu den Falschaussagen von Innenminister Thomas Strobl aus der heutigen Plenarsitzung (07.10.21) – alle verwendeten Quellen finden Sie unterhalb. Meine vollständige Rede zum Plenarthema „Hasskriminalität“ finden Sie…

Hasskriminalität: Altfraktionen pflegen Doppelstandards und messen mit zweierlei Maß!
| |

Hasskriminalität: Altfraktionen pflegen Doppelstandards und messen mit zweierlei Maß!

In der heutigen Landtagsdebatte über sogenannte „Hasskriminalität“ hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Lindenschmid MdL, den anderen Fraktionen das Messen mit zweierlei Maß vorgeworfen. Er zitierte eingangs aus Droh-E-Mails…

Siebenschläfertum der Altfraktionen – Digitalisierung erfordert mehr Transparenz für Bürger!
| |

Siebenschläfertum der Altfraktionen – Digitalisierung erfordert mehr Transparenz für Bürger!

Meine Rede vom 29. September 2021 aus dem Landtag von Baden-Württemberg. Es geht um das Digitalisierungs-Versagen der Altparteien und den Open Data-Gesetzesentwurf der FDP. Videoquelle und Tagesordnung: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2021/20210929sitzung0121.html?t=0