Parlament

AfD-Digitalpolitiker Lindenschmid zu Breitband-Förderstopp: CDU hat Deutschland heruntergewirtschaftet
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AfD-Digitalpolitiker Lindenschmid zu Breitband-Förderstopp: CDU hat Deutschland heruntergewirtschaftet

„Wer den Förderstopp unreflektiert kritisiert, hat sich dermaßen weit von der freien Wirtschaft entfernt, dass er die Meinungen der einschlägigen Branchenverbände kaum wahrzunehmen scheint.“ Mit diesen Worten reagierte der digitalpolitische…

Datenschutz gibt es nur ganz oder gar nicht – entweder er ist robust, oder er ist wertlos
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Datenschutz gibt es nur ganz oder gar nicht – entweder er ist robust, oder er ist wertlos

Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat in seinem Debattenbeitrag die Arbeit des scheidenden Datenschutzbeauftragten Brink gewürdigt. „Lob ist tatsächlich angebracht für die angebotenen Fortbildungs- und Schulungsmöglichkeiten, Vorträge, Diskussionen und…

Verfassungsschutz in Extremismus-Debatte einseitig fokussiert – Es sind Taten gefordert, etwa die Abschiebung von Islamisten und extremistischen Ausländern
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Verfassungsschutz in Extremismus-Debatte einseitig fokussiert – Es sind Taten gefordert, etwa die Abschiebung von Islamisten und extremistischen Ausländern

„Der Neuigkeitswert sowohl des zugrundeliegenden FDP-Antrags wie auch der hiesigen Debatte tendiert gegen Null.“ Mit diesen Worten begann der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid seinen Debattenbeitrag zum Thema Kinder in extremistischen…

Barrierefreie Behördengänge durch Ausbau der Digitalisierung online ermöglichen!
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Barrierefreie Behördengänge durch Ausbau der Digitalisierung online ermöglichen!

Der digitalpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid MdL kündigt die Zustimmung der AfD-Fraktion zum entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung an. Er bemängelt jedoch die zum Teil noch nicht erfolgten Qualifizierungsmaßnahmen bei Behördenmitarbeitern sowie…

Haushaltsdebatte im Landtag: AfD-Innenpolitiker Lindenschmid wirbt für Einführung von Tasern für die Polizei und Blackout-Prävention
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Haushaltsdebatte im Landtag: AfD-Innenpolitiker Lindenschmid wirbt für Einführung von Tasern für die Polizei und Blackout-Prävention

Stuttgart, 15.12.2021. Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen im Landtag hat sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Lindenschmid, für die Einführung von Tasern bei der Polizei sowie einen besseren Katastrophenschutz…

Landtagsdebatte zu Datenschutz während Corona: Lindenschmid (AfD) übt harsche Kritik an Pandemie-Politik der Regierung
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Landtagsdebatte zu Datenschutz während Corona: Lindenschmid (AfD) übt harsche Kritik an Pandemie-Politik der Regierung

Stuttgart, 10.11.2021. Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Lindenschmid ist in der heutigen Plenardebatte im Landtag zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit hart mit der Corona-Politik der Regierungsparteien in Land und…